SPD Salemertal

04.04.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Nachruf auf Reinhard Ebersbach

Wir trauern um unseren langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Reinhard Ebersbach. Mit Reinhard Ebersbach verliert die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis einen hoch geachteten, engagierten, vorausdenkenden Sozialdemokraten und guten Freund, dem die Menschen und die Region am Herzen lagen und viel zu verdanken haben.

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30.03.2024 in Ortsverein

Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert

In der Mitgliederversammlung am 14.03.2024 wurden die Weichen für die Kanddidatenaufstellung gestellt.

Ortsvorsitzender Arnim Eglauer: "Die Aufstellungsversammlung nach der Kommunalen Wahlordnung ist ein streng formaler Akt. Daran dürfen nur die wahlberechtigten Mitglieder des Ortsvereins teilnehmen. Aber wir sind selbstverständlich auch offen für Nicht-Mitglieder. Wir machen nur nicht so viel Tam-Tam darum wie die sogenannten 'freien' oder 'offenen' Listen."

Und weiter: "Hier und heute diskutieren wir mit allen und öffentlich die Prioritäten in unserer Politik und auf der Liste." Deshalb waren danach die politischen Setzungen klar für die förmlichen Aufstellungsversammlungen am 16. März.

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27.03.2024 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik

Die CDU-Fraktion hat im Kreistag eine Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik eingebracht. Mit einigen Bedenken versehen, haben wir als SPD auf wichtige Änderungen an der Resolution hingearbeitet. Sie ist nun im Einklang mit der Verfassung und hebt die Bedeutung des Asylrechts hervor. Dazu hier die Fraktionserklärung durch unseren stellv. Vorsitzenden Dieter Stauber.

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20.03.2024 in Ankündigungen von SPD Bodenseekreis

Als die Demokratie verschwand - die Machtergreifung der Nazis am See und was wir daraus lernen können

Oswald Burger referiert über die Kommunalpolitik in der Region zu Beginn der NS-Diktatur und zeigt auf, mit welcher Geschwindigkeit und Brutalität die „Gleichschaltung“ in den lokalen Gremien durchgesetzt wurde.

Im Anschluß daran diskutieren wir mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Fraktion, die in ihren Parlamenten mit AfD-Fraktionen konfrontiert sind, unter anderem Lina Seitzl (MdB), Dieter Stauber (Bürgermeister und Kreisrat), Günter Hornstein (Kreisrat, CDU) sowie Mitglieder der FDP und der Grünen

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07.03.2024 in Kommunalpolitik

Einladung zur Mitgliederversammlung und den Aufstellungsversammlungen

Wie angekündigt, findet die nächste Mitgliederversammlung am Donnerstag, 14.03. statt.

Nach Maßgabe der Kommunalwahlordnung (KomWO) müssen wir für die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl getrennte Aufstellungsversammlungen einladen, da sich die Wahlberechtigten für beide Aufstellungen unterscheiden.

Zur Wahrung der korrekten Fristen werden die beiden Aufstellungen getrennt für den darauf folgenden Samstag, 16.03. eingeladen. Bei den Aufstellungsversammlungen dürfen nur die streng Stimmberechtigten i.S.d. Kommunalwahlordnung (KomWO) wählen.

Bei der Mitgliederversammlung beteiligen wir darüber hinaus gerne die Meinung aller Kandidaten und Mitglieder. Sie dürfen an den Aufstellungsversammlungen selbstverständlich als nicht stimmberechtigte Gäste teilnehmen.

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[02.03.2024]

Kommunalgipfel der SPD im Bodenseekreis zur Vorbereitung der Kommunalwahl.

[27.02.2024]

Wie geht Kommunalpolitik.

[25.02.2024]

Kritik am CDU-Antrag zur Asylpolitik.

[06.02.2024]

Gute Kräfte in den Gemeinderat.

[31.01.2024]

Keine Fortschritte bei der Bodensee-Gürtelbahn.

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